Volltextveröffentlichungen (4)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verfrühten Zuschlag nicht rechtzeitig beanstandet: Vertrag wirksam!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• nomos.de (Entscheidungsbesprechung)

  Wirksamkeit eines Vertrages bei Verstoß gegen Informationspflichten nach § 101 a GWB

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Verstoß gegen Wartefrist ist auch im laufenden Nachprüfungsverfahren geltend zu machen! (VPR 2016, 98)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• OLG München, 10.03.2011 - Verg 1/11

  Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Vergabe von nuklearmedizinischen …

  Auszug aus VK Brandenburg, 15.09.2015 - VK 16/15

  Die Rechtsfolge einer unter Verstoß gegen die Wartepflicht des § 101a Abs. 1 Satz 3 GWB vorgenommenen Zuschlagserteilung ist vielmehr, dass der mit Zuschlagserteilung geschlossene Vertrag (zunächst) schwebend unwirksam ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2011 - Verg W 14/11 - dort zur Sechsmonatsfrist des § 101b Abs. 2 Satz 1 GWB, m.w.N.; OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - Verg 1/11).
• OLG Brandenburg, 22.12.2011 - Verg W 14/11

  Umfang des Akteneinsichtsrechts im Vergabenachprüfungsverfahren

  Auszug aus VK Brandenburg, 15.09.2015 - VK 16/15

  Die Rechtsfolge einer unter Verstoß gegen die Wartepflicht des § 101a Abs. 1 Satz 3 GWB vorgenommenen Zuschlagserteilung ist vielmehr, dass der mit Zuschlagserteilung geschlossene Vertrag (zunächst) schwebend unwirksam ist (vgl. OLG Brandenburg, Beschluss vom 22. Dezember 2011 - Verg W 14/11 - dort zur Sechsmonatsfrist des § 101b Abs. 2 Satz 1 GWB, m.w.N.; OLG München, Beschluss vom 10. März 2011 - Verg 1/11).

• OLG Naumburg, 17.06.2016 - 7 Verg 2/16

  Vergabenachprüfungsverfahren: Abgrenzung zwischen Dienstleistungsauftrag und …

  Ferner habe die Vergabestelle das Zuschlagsverbot nach § 115 Abs. 1 GWB, das sich aus den anhängigen Nachprüfungsverfahren zu den Geschäftszeichen 2 VK 16/15 bis 22/15 vom 08. September 2015 sowie den Geschäftszeichen 2 VK 33/15 bis 39/15 vom 14. Oktober 2015 ergeben würde, missachtet, was bereits zur Nichtigkeit des abgeschlossenen Vertrages führe.